Großmachtspielchen auf abschüssiger Ebene

Ein chinesischer Fluch besagt: mögest Du in interessanten Zeiten leben. Nun, die Zeiten, in denen wir leben, sind ohne Zweifel in diesem unguten Sinne hochinteressant. Neue Konfrontationen und Feindbilder entstehen. Man kann live mitverfolgen, wie sich die Welt ohne jede Not auf eine abschüssige, rutschige Ebene begibt, an deren Ende der nächste große Krieg schon auf uns wartet.

Treibende Kraft dieser hochgefährlichen Demontage der internationalen Beziehungen sind ausgerechnet die westlichen Demokratien. Leider kann man das nicht anders sagen. Allen voran die USA sind nicht bereit, sich von anderen Ländern ökonomisch überflügeln zu lassen, geschweige denn politisch. Um die amerikanische Dominanz über die Welt zu erhalten, werden alle Mittel eingesetzt, die dafür nötig erscheinen. Auch wenn das die Destabilisierung und letztlich die Zerstörung weiter Teile der Welt zur Folge hat.

Vor allen Dingen auf China haben es die USA jetzt abgesehen. Dass China die USA ökonomisch überholt, soll um jeden Preis verhindert werden. Wie irrational und ungerechtfertigt ein solches Unterfangen ist, liegt dabei auf der Hand. Lediglich etwa vier Prozent der Weltbevölkerung entfallen auf die USA, auf China dagegen satte 18 Prozent. Es würde nicht mit rechten Dingen zugehen, wenn China, ein Land mit einer aufstrebenden Bevölkerung, die USA nicht früher oder später wirtschaftlich überholen würde, in absoluten Zahlen gemessen. Trotzdem wollen die USA eine solche, völlig natürliche Entwicklung mit allen Mitteln verhindern, auch wenn diese Mittel unlauter oder gar brandgefährlich sind.

Dabei werden sie von willfährigen Staaten unterstützt, die kaum noch zu einer eigenständigen, von den USA unabhängigen Politik in der Lage sind. Alle zusammen gehören sie zu den reichsten Ländern der Erde. Viele von ihnen sind ehemalige Kolonialstaaten, die noch heute von der Ausbeutung profitieren, die ihre Vorfahren unter dem Vorwand betrieben haben, den primitiven Völkern die Zivilisation zu bringen. Sie profitieren dabei unter anderem durch die vorteilhaften Strukturen, die die Kolonialzeit bis heute auf der Welt hinterlassen hat. Eine Wiedergutmachung und Entschädigung kolonialer Ausbeutung und des Massenmords an indigenen Völkern hat bezeichnenderweise niemals stattgefunden. Auch davon profitieren die früheren Kolonialstaaten noch heute.

Die USA sind dabei ein besonderer Fall. Selbst im Ursprung eine Kolonie, die ihre Unabhängigkeit von ihren Kolonialherren erkämpfte, hatte sie danach nichts Besseres zu tun, als ihrerseits weite Gebiete Nordamerikas zu okkupieren und die dort lebenden indigenen Bewohner zu vertreiben oder gleich zu massakrieren.

Es ist eigentlich eine Binsenweisheit, die aber leider gerne verdrängt wird: nur weil ein Land demokratisch ist, gehört es noch lange nicht zu „den Guten“, auch wenn das seine unerschütterliche Selbstwahrnehmung sein mag. Die USA waren bereits eine Demokratie, als sie die indigenen Bewohner der von ihnen okkupierten Gebiete vertrieben und unzählige von ihnen ermordeten. Sie waren eine Demokratie, als sie Atomwaffen gegen japanische Städte und damit gegen Zivilisten zum Einsatz brachten, und damit etwa 100.000 Männer, Frauen und Kinder sofort töteten. Weitere 130.000 starben noch im gleichen Jahr qualvoll an den Folgen, die Jahre danach nicht mitgerechnet. Die USA waren eine Demokratie, als nach dem ersten Golfkrieg etwa eine Million Irakerinnen und Iraker an den Folgen brutaler Wirtschaftssanktionen starben, darunter nach UN-Schätzungen allein 500.000 Kinder. Es war im doppelten Wortsinn eine Demokratin, die damalige US-Außenministerin Albright, die in einem denkwürdigen Interview sagte, die Sanktionen seien den Tod von einer halben Million Kindern wert gewesen.

Ein anderes Beispiel ist Großbritannien. Auch dort gab es bereits ein parlamentarisches System, als die Briten die halbe Welt unterjochten, Opium nach China verkauften und Kriege gegen das Land führten, weil dieses den Import des Rauschgiftes unterbinden wollte. Großbritannien hat Hongkong von China abgepresst und über 150 Jahre lang autokratisch regiert, noch bis in die 1960er Jahre auch mit Gewalt und Blutvergießen. Erst im Jahr der Rückgabe an China führte Großbritannien in Hongkong ein demokratisches System ein, 150 Jahre haben sich die Briten damit Zeit gelassen. Erst als klar war, dass die britische Führung ihre Kolonie an China zurückgeben musste, hat sie ihre Liebe zur Demokratie in Hongkong entdeckt. Allein das spricht schon Bände darüber, wie viel diesem Land an der Demokratie liegt. Und wieviel Verlogenheit mitschwingt, wenn im Namen der Demokratie andere Länder bekämpft werden sollen.

Tatsache ist: es geht dem Westen im Umgang mit China nicht ernsthaft um Demokratie. Das ist nur Teil des Narrativs, das das hochgradig aggressive Vorgehen gegen China schönreden soll. Es ist eine Märchengeschichte, die vor allem die Menschen im Westen selbst glauben, aber sonst keiner, der noch bei klarem Verstand ist. Zwischen den wohlklingenden Zeilen, die von Demokratie und Menschenrechten erzählen, geht es um das alte Menschheitsthema, das die Weltgeschichte wie kein anderes geprägt hat, und das bereits in der Sozialstruktur einer Affenhorde einen wesentlichen Faktor darstellt. Es geht um Eigennutz und Dominanzstreben einerseits sowie eine freiwillige oder erzwungene Unterordnung andererseits.

Demokratisch zu sein heißt nicht, dass man damit automatisch im Recht ist. Auch Demokratien begehen Verbrechen. Die Geschichte, auch die jüngere, ist voll davon. Diese Verbrechen entstehen vor allem, wenn die wahre, intrinsische Motivation weder Demokratie noch Menschenrechte sind, sondern der Eigennutz und die eigene Vormachtstellung. Aber auch aus einer guten Gesinnung heraus entstehen Verbrechen, etwa wenn bei dem Versuch, die Welt zu demokratisieren, gescheiterte Staaten zurückbleiben, die in ihrem eigenen Blut ertrinken.

Der Westen ist höchst erfolgreich darin, seine Verbrechen in der öffentlichen Wahrnehmung fast vollständig auszublenden (das ist freilich keine exklusiv westliche Eigenschaft; andere tun das auch, was die Sache aber nicht besser macht). Während bei der Selbstkritik gespart wird, werden bei der Chinakritik großzügig einige Schippen draufgelegt. Die eigene Bevölkerung wird mit dem gesamten Propaganda-Arsenal bombardiert, das zur Verfügung steht, um China zu dämonisieren, ein anti-chinesisches Feindbild in die Köpfe einzubrennen und Zustimmung zur Großmachtpolitik der westlichen Regierungen herzustellen. Die meisten Medien machen dabei fröhlich mit, so als ob es dort keinen Journalismus mehr gäbe, der sich einer objektiven Berichterstattung verpflichtet fühlt. Ein solcher objektiver Journalismus würde über alle Aspekte, über Licht und Schatten in China berichten. Statt dessen wird im real existierenden Journalismus das Licht praktisch komplett ausgeblendet, weil es nicht in das finstere Feindbild passt. Und der Schatten wird noch schwärzer dargestellt, als er tatsächlich ist, damit das Feindbild noch finsterer und bedrohlicher wirkt. Durch ständige Wiederholung der immer gleichen Vorwürfe wird in den Köpfen der Menschen eine Mauer errichtet, Stein auf Stein. Eine Mauer, durch die die komplexe Realität in ihrer Vielgesichtigkeit nicht mehr durchdringen kann.

Das Fatale ist: die anti-chinesische Politik und ihre Folgen lassen sich bereits jetzt schon nicht mehr einfach so zurückdrehen. Innerhalb weniger Jahre ist in den internationalen Beziehungen so viel Porzellan zerbrochen worden, dass die Welt das ganze Jahrhundert damit zu tun haben wird, die Scherben wieder einigermaßen zusammen zu kitten. Vertrauen und Respekt sind schnell verspielt, aber nur mühsam wieder aufgebaut. Und das nur, weil der westliche Weltadel seinen privilegierten Platz an den Fleischtöpfen der Welt in Gefahr sieht und mit Zähnen und Klauen verteidigt.

Viele Chinesen haben bislang mit Bewunderung auf den Westen geschaut. Sogar die chinesischen Staatsmedien haben in der Vergangenheit ein durchaus wohlwollendes Bild vom Westen gezeichnet. Die Regierung hat sich ebenfalls wiederholt an westlichen Standards orientiert. So wurde zum Beispiel nach dem Vorbild des deutschen BGB erstmals ein bürgerliches Gesetzbuch in China eingeführt. Während Chinesen früher ihren Wohnort nicht frei wählen konnten, ist das heute weitaus lockerer als noch vor dreißig Jahren. Früher wurde auch auf Umwelt und Arbeitsschutz praktisch keine Rücksicht genommen. Auch hier hat sich sehr viel zum Besseren getan. So ist China heute zum Beispiel weltweit führend beim Ausbau erneuerbarer Energien. Zwar ist nicht alles gut in China. Aber die Erzählung, dass sich nichts zum Positiven gewandelt habe, ist eine reine Zweckbehauptung, um den drastischen Kurswechsel gegen das Land zu rechtfertigen. Man gibt vor, China habe die Hoffnungen des Westens auf eine Demokratisierung des Landes bitter enttäuscht, obwohl solche Hoffnungen nie ernsthaft gehegt wurden. Die Scheinheiligkeit dieses Lamento ist offensichtlich.

Von einem können wir getrost ausgehen: die Chinesen sind nicht dumm. Und sie sind auch nicht vergesslich. Sie wissen noch sehr gut, wie sie von unseren kolonialen Vorfahren brutal unterworfen wurden. Und sehen glasklar die Parallelen zu heute. Jetzt, angesichts der offenkundigen Böswilligkeit anti-chinesischer Narrative, wendet sich die chinesische Bevölkerung entsetzt vom Westen ab. Wenn wir jemals eine Entwicklung hin zu mehr Demokratie in China gewünscht haben, dann ist dieser Weg jetzt auf viele Jahrzehnte verbaut. Wir haben einer solchen Entwicklung einen absoluten Bärendienst erwiesen. Das stört uns freilich wenig, weil es uns um eine Demokratie in China sowieso nie wirklich gegangen ist. Wir hatten in Bezug auf China unsere eigenen Vorteile immer fest im Blick. Während diese früher rein wirtschaftlich gelesen wurden, werden sie heute vor allem „geopolitisch“, d.h. großmachttechnisch interpretiert.

Vor diesem Hintergrund ist ein Hineinschlittern in den nächsten großen Krieg wohl nur eine Frage der Zeit. Mit solchen Brandstiftern, wie sie im Führungspersonal so mancher westlicher Staaten zu finden sind, ist das fast unausweichlich. Insbesondere die Führung der USA nimmt ein solches Ergebnis billigend in Kauf. Aber was soll man schon von einem Land erwarten, das über das stärkste Militär der Welt verfügt? Die jüngere Geschichte beweist, dass es weder Angst noch moralische Skrupel hat, seine todbringende Macht einzusetzen.

Damit wir uns nicht falsch verstehen: die USA sind nicht das „Reich des Bösen“, denn so etwas gibt es nicht. Das Land hat auch seine guten Seiten. Aber sein extremer Militarismus, gepaart mit einem auf internationaler Ebene gnadenlosen Egoismus, ist die mit Abstand größte Bedrohung für den Weltfrieden in unserer Zeit.